BG in der Presse:
Der-Patriot.de - „E-Center bietet Norden nichts Neues“

"LIPPSTADT - Es widerspreche eigentlich allem: dem Einzelhandelskonzept, der bisherigen Planungspraxis und nicht zuletzt dem unabhängigen GMA-Gutachten. Doch nicht allein deshalb lehnt die BG-Fraktion den Bau eines Edeka-Centers am Waldschlösschen entschieden ab. Summa summarum biete das E-Center dem Norden nichts Neues, fasse das bereits vorhandene Sortiment lediglich zentral zusammen. Eine Entwicklung, die nicht ohne Folgen bleiben werde, mahnen die Fraktionsmitglieder unisono."

(Weiterlesen... auf der-patriot.de)

BG in der Presse:
Der-Patriot.de - Neuer Anlauf für Tempo 30

"LIPPSTADT - Die BG-Fraktion ist es leid. "Denn im Augenblick behindern wir uns selbst", sagt Fraktionschef Hans-Dieter Marche. Mit einer endlosen Verzahnung von Gutachten, Stellungnahmen und "Wir warten mal auf"-Ausreden. Mut zur Aktion, Mut zum Versuch, sagt die Bürgergemeinschaft nun - und will schon bald einen einjährigen Verkehrsversuch beantragen. Dieser soll das Tempo in der gesamten Altstadt auf 30 km/h drosseln. Ohne dabei jedoch eine 30-Zone mit strenger Rechts-vor-links-Regel zu schaffen."

(Weiterlesen... auf der-patriot.de)

BG in der Presse:
Der-Patriot.de - Container-Tunnel fürs Südertor?

"LIPPSTADT - Der BG-Fraktion kann es in puncto Tiefbauarbeiten gar nicht schnell genug gehen. Die Erwitter Straße müsse nun zügig ausgebaut werden, "nicht wieder wie am Bahnhofskreisel mit halber Kraft", mahnt Hans-Dieter Marche. Und auch rund ums Südertor drückt der Fraktionschef aufs Gas. Dort müsse - wenn das Bahnbrückenteil fertiggestellt ist - ein provisorischer Fußgängertunnel her. "Technische Möglichkeiten gibt es reichlich", ist sich die BG-Fraktion einig. Und denkt an eine Röhre oder aneinander geschobene See-Container."

(Weiterlesen... auf der-patriot.de)

Pressemitteilung:
Sportpauschale in Höhe von 182 000,- € ist für alle Sportvereine da und darf nach Meinung der BG nicht für ein einzelnes Großprojekt zu Lasten aller anderen Vereine in den nächsten Jahren verwendet werden.

Die BG-Fraktion hat sich in ihrer letzen Sitzung intensiv mit obiger Problematik befasst und dazu auch mit dem Vorsitzenden des Stadtsportverbandes die aktuelle Situation diskutiert.

Die BG-Fraktion steht klar hinter dem Vorhaben des SV-Lippstadt zum Ausbau eines attraktiven Fußballzentrums am Bruchbaum. Hier sollen bekanntlich für das 2 Mio.-Projekt durch den Einsatz von jeweils 500 000,- € durch den SV bzw. die Stadt Lippstadt auch 1 Mio. privates Kapital generiert werden.

Der Sportausschuss der Stadt LP hatte dazu in seiner Sitzung am 27.09.11 mit Stimmen der BG beschlossen, dass der beantragte städtische Zuschuss in Höhe von 500 000,- € nicht aus der Sportpauschale sondern aus dem allgemeinen Haushalt der Stadt finanziert werden soll.

(Weiterlesen...)

Antrag:
„Mögliche Einrichtung einer Sekundarschule in Lippstadt“ für die nächste Sitzung des Schul- und Kulturausschusses am 15.11.2011

Sehr geehrter Herr Sommer!

Für die BG-Fraktion beantrage ich hiermit den Tagesordnungspunkt "Mögliche Einrichtung einer Sekundarschule in Lippstadt" für die nächste Sitzung des Schul- und Kulturausschusses am 15.11.2011 aufzunehmen und folgenden Antrag zur Abstimmung zu bringen.

Antrag der BG-Fraktion zu obigem TOP:

"Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und in welcher Form eine Sekundarschule für die Stadt Lippstadt sinnvoll ist, um interessierten Schülern/innen eine alternative Möglichkeit für ein längeres gemeinsames Lernen in der Sekundarstufe zu eröffnen"

(Weiterlesen...)

BG bedauert das "Aus" für das Gymnasium Schloss Overhagen(GSO) – jetzt Alternativen für den Schulstandort suchen – evtl. eine Sekundarschule?

Die Lehrerinnen und Lehrer des Gymnasium Schloss Overhagen haben über Jahrzehnte hinweg gute und wertvolle pädagogische Arbeit geleistet und viele hundert Jugendliche erfolgreich zum Abitur geführt. Diese Ära geht nun bedauerlicher Weise zu Ende.

In dieser Situation ist positiv zu werten, dass in 2013 durch den Doppelabitur-jahrgang so viele Plätze an den anderen Gymnasien in Lippstadt frei werden, dass alle derzeitigen Schülerinnen und Schüler des GSO adäquat untergebracht werden können. Dabei sollten die Eltern für ihre Kinder nach Auffassung der BG jedoch eine Wahlfreiheit für ein anderes Gymnasium bzw. die Gesamtschule in Lippstadt haben.

(Weiterlesen...)

Anfrage für die Hauptausschusssitzung am 10.10.2011:

"Sind die Kosten für den dekorativen Anstrich von neuen verzinkten Straßenleuchten in Anbetracht der knappen Haushaltsmittel noch vertretbar?"

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Sommer,

im Namen der BG-Fraktion bitte ich Sie, zum folgenden Sachverhalt unter dem Punkt "Verschiedenes" in der HFA-Sitzung kurz Stellung zu nehmen:

Im Ortsteil Benninghausen sind in einigen Straßen wie z.B. "Im Espenloh", "Trotzbachstraße," "Von Finke Straße", Laternenmasten farblich angestrichen worden. Es handelte sich hier um einen rein dekorativen Anstrich, da die Masten ausnahmslos dauerhaft gegen Korrosion durch Feuerverzinkung geschützt sind. Daher kam bei einigen Bürgern der Gedanke der "Verschwendung" auf.

Ich bitte Sie, den Sachverhalt kurz zu erörtern.

(Weiterlesen...)

BG-Fraktion informiert sich über Pilotprojekt zur Klärschlamm-Vergasung im Rahmen einer Besichtigung der Lippstädter Kläranlage

Bekanntlich wird die Lippstädter Kläranlage in diesem Jahr 25 Jahre alt. Dies war Anlass für die BG sich im Rahmen ihrer traditionellen Sommerferienveranstaltung intensiv über diese hocheffiziente Anlage im Beisein von Stadtwerke- und AÖR-Chef Siegfried Müller informieren zu lassen.

Lippstadt hat zwar nur 70 000 Einwohner, aber durch Abwässer aus der Industrie mit 30 000 Einwohnergleichwerten verarbeitet die Anlage die Abwasseranzahl von ca. 100 000 Menschen. Dabei kommen etwa 200 Liter pro Kopf und Tag an - was einen Spitzenwert in NRW bedeutet – währen in anderen Kommunen 1000 Liter pro Kopf und Tag umgesetzt werden müssen.

Diese Tatsache spricht für ein dichtes Kanalnetz in Lippstadt, was wiederum die vom Landesgesetzgeber geforderte Dichtheitsprüfung für private Kanalanschlüsse in Lippstadt ad absurdum führt und daher von der BG als völlig überflüssig angesehen wird.

(Weiterlesen...)

"Mögliche Resolution gegen die einseitige Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen zur alleinigen Versorgung von Biogasanlagen"

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Sommer,

im Namen der BG-Fraktion bitte ich Sie, den folgenden Sachverhalt als TOP in die Ratssitzung am 29.09. mit aufzunehmen:

Der Rat der Stadt Lippstadt beauftragt die Verwaltung der Landesregierung vorzuschlagen, ein Konzept zur Nutzung landwirtschaftlicher Biogasanlagen unter Einbeziehung der kommunalen Spitzenverbände und der Landwirtschaftskammern zu erarbeiten. Es soll erreicht werden, den Verbrauch landwirtschaftlicher Nutzflächen, die Belastung der landwirtschaftlich genutzten Anbauflächen und die Energiegewinnung aus sogenannten Energiepflanzen regional und lokal angemessen und sachgerecht beeinflussen und steuern zu können. (...)

(Weiterlesen...)

BG für Erweiterung der Poststr. als Fußgängerzone mit Fahrradnutzung sowie für Verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Cappelstr.

Intensiv hat sich die BG-Fraktion in den letzten Wochen mit der obigen Thematik befasst und ist zu folgenden Ergebnissen gekommen, die im wesentlichen mit den Forderungen der ISG(Immobilien-und Standortgemeinschaft Westliche Altstadt e.V.) übereinstimmen.

1) Die Poststr. sollte als Fußgängerzone in Richtung Cappelstr.(LZB) verlängert werden.(siehe auch anhängendes Foto). Dabei sind Fahrradwege in beide Richtungen vorzusehen, um das bisher illegale Befahren in Richtung City zu ermöglichen. Auch Busse sollten diesen Abschnitt weiter nutzen können, um Fahrgäste an der Ecke Metzgeramtshaus aufnehmen zu können und weil (...)

(Weiterlesen...)

Freude über zukünftig gute räumliche Bedingungen für die Studierenden des Weiterbildungskollegs

Die BG-Ratsfraktion besichtigte jetzt im Rahmen ihrer Fraktionssitzung die vorwiegend aus MItteln des Konjunkturprogramms II finanzierte Sanierung und Renovierung der Räumlichkeiten des Hanse-Kollegs an der Ostendorfallee. Die BG Mitglieder gewannen unter Führung von Frau Brigitte Schlaaf(Bildmitte) vom Fachdienst Gebäudewirtschaft der Stadt Lippstadt einen sehr positiven Eindruck von dieser Baumaßnahme.

Die insgesamt 2,8 Mio. € sind aus Sicht der BG gut angelegt, schaffen sie doch hohe lichtdurchflutete Lern- und Fachräume unter Beibehaltung des Ambiente des Gesamtgebäudes, wo das Lernen in Zukunft für Schüler und Lehrer mehr Freude bereiten dürfte. Da mit einer Fertigstellung nach den Sommerferien zu rechnen ist, dürfte das derzeitige Provisorium an verschiedenen Standorten bald ein Ende haben.

(Weiterlesen...)