Die BG-Fraktion gratuliert ihrer Kollegin Mechthild Konradi. Mechthild Konradi wurde am 24.02.2023 am "Abend des Sports" für Ihre sehr gute Leistung im Sport ausgezeichnet.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Moritz, meine sehr geehrten Damen und Herren,
wir sind für klare Aussagen und dies vom Beginn an: Wir lehnen den diesjährigen Haushalt
ab! Nicht auf Grund von kleineren Korrekturwünschen, aus oppositioneller Gegenkraft oder
allgemeinen Bedenken, sondern aus der, nach unserer Meinung, ganz klaren
Fehlausrichtung der Reihenfolge der Investitionen!
Die Reihenfolge ist nicht am Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger ausgerichtet, sondern
folgt vorrangig den Wünschen der Stadtverwaltung. Nach unseren sachlichen Abwägungen
benötigen die Bürgerinnen und Bürger nicht ein neues Stadthaus in Komfortausführung,
sondern brauchen die alltäglichen Dinge, wie eine neue Feuerwache, ein saniertes
Lehrschwimmbecken in Dedinghausen, die gesicherte Weiterführung eines Solebades in
Bad Waldliesborn. Ganz zu schweigen von den Investitionen in Klimaschutzaktivitäten im
Bereich der öffentlichen Gebäude in unserer Stadt. Hier ist der von der Verwaltung geplante
Startpunkt sogar noch unverblümter zu sehen: In weiter Ferne, unter Punkt 8.15 und dessen
Erklärung im Investitionsplan, ab dem Jahr 2027, werden jährlich 1, 6 Mil. Euro im Haushalt
eingeplant. Bis dahin müsse man Energiekosten ermitteln und bewerten und dann erst
könne man planen.
Das fehlende Personal bei den städtischen Fachplanern: zu unserem schriftlichen Vorschlag,
mit drei beispielhaften Projekten, doch Baumaßnahmen an externe routinierte Büros zu
geben, argumentierte die Bauverwaltung am 24.08. des letzten Jahres, dass dies nicht
förderlich wäre. Und man die Kompetenz selber behalten solle. Und nun vor einigen Tagen,
im Bau- und Verkehrsausschuss am 25.01., stellte die gleiche Bauverwaltung das Projekt
Quartiersplatz im Neubaugebiet Auf dem Rode vor. Und hier wird die Planung und
Ausführung fremd vergeben. Wie es halt gerade so passt.
Also, die Reihenfolge der Investitionen sollte nach unserer Meinung lauten: Neubau der
Hauptfeuerwache an einem verkehrlich guten Standort, das Lehrschwimmbecken in
Dedinghausen, der Erhalt oder Neubau der Soletherme in BWL, die Klimaanpassungen der
öffentlichen Gebäude, Anreizunterstützung für Energieoptimierung der privaten Häuser,
Sanierung und Wiedereröffnung des Stadtmuseums. Und wenn dann noch Kapazitäten frei
sind: Der Wieder-Ausbau der zahlreichen Holzstützen aus dem Stadtpalais, dem
Standesamt, die im Augenblick die Etagendecken sichern. Beachtliche Stützen im
Querschnitt von 20x 20 cm und jeweils über 3 m Länge. Ähnliche Holzstützen, wie wir sie als
Sicherung im Keller des Solebades in Bad Waldliesborn sehen können. Alles Zeugnisse von
zu lange hinausgezögerter Bauunterhaltung.
Und erst nach Abschluss dieser Maßnahmen, erfolgt das Projekt Stadthaus. Mit echter, wie
in der Gemeindehaushaltsverordnung NRW im § 14 aufgeführten Wirtschaftlichkeits-
betrachtung.
Eine Feuerwehr muss ohne Wenn und Aber jederzeit 24 Stunden voll funktionsfähig sein, die
Unterbringung der Stadtverwaltung ist in dem Fall zweitrangiger.
Eine moderne Ausstattung des Feuerwehrgebäudes, entsprechend dem
Brandschutzbedarfsplan, technisch und funktionell auf dem neuesten Stand, trägt zur
Verbundenheit der Feuerwehrleute zu „ihrer Wache“ bei und wirkt einer starken Fluktuation
entgegen.
Für die Stadthaus-Wirtschaftlichkeitsprüfung ist die jetzige Neubauplanung nur eine von
vielen Optionen. Es ist die wirtschaftlichste Variante gemäß Gesetz zu wählen, unter
Berücksichtigung der langjährigen Folgekosten. Die heutige Planung berücksichtigt die
konsequente Umsetzung von Homeoffice- und Digitalisierungsfaktoren nach unserer
Meinung zudem unvollständig. Die tatsächlichen Energiekosten werden von der Verwaltung
nicht genannt. Wohl weis man, es wird alles besser...
Wir wollen mit unserer geänderten Investitionsreihenfolge niemandem einfach das Verlangen
nach neuen und schönen Büroräumen streitig machen. Wir wollen aber zuerst den Mehrwert
und die Bedürfnisse für die Bürgerinnen und Bürger festschreiben und den Mix aus
Abschreibungen, Energiekosten, Erhaltungsaufwand und sonstigen Folgekosten klar
bewerten. Wir kennen unseren Haushalt und die Folgen für die zukünftigen Jahre.
Ansonsten lautet es nach der Fertigstellung des Stadthauses: Wenn wir jetzt auch die
Feuerwehr, das Solebad; Klimaschutz usw. haben wollen, dann müssen wir zwingend die
Steuern erhöhen! Und dies ist kein Kind der BG!
Wir hoffen auf gute Beratung!
Verbundenheit der Feuerwehrleute zu „ihrer Wache“ bei und wirkt einer starken Fluktuation
entgegen.
Für die Stadthaus-Wirtschaftlichkeitsprüfung ist die jetzige Neubauplanung nur eine von
vielen Optionen. Es ist die wirtschaftlichste Variante gemäß Gesetz zu wählen, unter
Berücksichtigung der langjährigen Folgekosten. Die heutige Planung berücksichtigt die
konsequente Umsetzung von Homeoffice- und Digitalisierungsfaktoren nach unserer
Meinung zudem unvollständig. Die tatsächlichen Energiekosten werden von der Verwaltung
nicht genannt. Wohl weis man, es wird alles besser...
Wir wollen mit unserer geänderten Investitionsreihenfolge niemandem einfach das Verlangen
nach neuen und schönen Büroräumen streitig machen. Wir wollen aber zuerst den Mehrwert
und die Bedürfnisse für die Bürgerinnen und Bürger festschreiben und den Mix aus
Abschreibungen, Energiekosten, Erhaltungsaufwand und sonstigen Folgekosten klar
bewerten. Wir kennen unseren Haushalt und die Folgen für die zukünftigen Jahre.
Ansonsten lautet es nach der Fertigstellung des Stadthauses: Wenn wir jetzt auch die
Feuerwehr, das Solebad; Klimaschutz usw. haben wollen, dann müssen wir zwingend die
Steuern erhöhen! Und dies ist kein Kind der BG!
Wir hoffen auf gute Beratung!
Veränderungssperre Bebauungsplan Nr. 338, Wiedenbrücker Straße TOP im Stadtentwicklungsausschuss am 26.01.2023
Sehr geehrte Damen und Herren, der oben genannte B-Plan 338 ist für einen „Außenstehenden“ erst einmal ohne konkreten
Bezug auf den Alltag. Jedoch birgt er, bei genauer Betrachtung, eine gewisse Brisans! Es
handelt sich um ein Bauvorhaben im Bereich der Wiedenbrücker Straße im Norden der
Stadt. Genau in diesem Bereich haben sich in den letzten Jahren schon sehr erfolgreich die
bekannten Discounter angesiedelt. Und seit langer Zeit möchte nun der Anbieter Aldi in
diesem Bereich, auf der Fläche eines ehemaligen Autohauses, eine neue Filiale errichten.
Das gut laufende Vorbild ist im Lippstädter Süden entlang der Erwitter Straße seit vielen
Jahren umgesetzt. Nun hat aber offensichtlich die Stadtverwaltung etwas gegen die Konzentration in einer gut
erreichbaren Einkaufsinsel im Norden der Stadt. Stattdessen ist der einzige Aldi im Nordteil
der Stadt, im Ortsteil Cappel, nur durch Tempo-30-Zonen erreichbar. Die Bauverwaltung hat bereits, nach eindringlichen Mahnungen an die Politik, erstmalig am
14.12.2020 im Rat der Stadt Lippstadt mit einer Veränderungssperre jegliche Bautätigkeit
„eingefroren“. Da zum Auslauf der Sperre keine weiteren Erkenntnisse von Seiten der
Verwaltung vorgetragen wurden, zudem hätte wohl Planungszeit gefehlt, wurde die Sperre
danach wiederum, auf Vorschlag der Verwaltung, in der Ratssitzung am 23.05.2022.um ein
weiteres Jahr verlängert. Einzig erkennbare Aktivität: Zum Beginn des Frühjahres im vergangenen Jahr gab es von
der Verwaltung eine öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes. Aldi hat der Verwaltung und den Fraktionen ebenfalls im Frühjahr des vergangenen Jahres
eine umfangreiche gutachterliche Stellungnahme zugeleitet, die im Inhalt die Umsetzung des
Bauvorhabens positiv bescheinigt. Nun läuft die Veränderungssperre in wenigen Monaten aus! Um nicht zum Ende der Bausperre nur wieder „Verlängerung“ zu signalisieren, hat die BG-
Fraktion um einen Sachstandsbericht mit Diskussion im kommenden Stadtentwicklungs-
ausschuss am 26.01.2023 beantragt. Die BG-Fraktion unterstützt die Ansiedlung eines Aldi-Marktes an dieser Stelle. Zum Einen
kann die Verwaltung nicht durch solch einfache Ansiedlungsverhinderungen die
Marktinvestitionen steuern, zum Anderen ist ein solcher Markt an dieser Stelle auch ein
Stück Umweltschutz: Ein großer Einkaufsbereich im Norden der Stadt vermindert Shopping-
Suchfahrten in die Ortsteile. Mit freundlichem Grüßen im Namen der BG-Fraktion gez. Hans-Dieter Marche
Sehr geehrte Damen und Herren, der oben genannte B-Plan 338 ist für einen „Außenstehenden“ erst einmal ohne konkreten
Bezug auf den Alltag. Jedoch birgt er, bei genauer Betrachtung, eine gewisse Brisans! Es
handelt sich um ein Bauvorhaben im Bereich der Wiedenbrücker Straße im Norden der
Stadt. Genau in diesem Bereich haben sich in den letzten Jahren schon sehr erfolgreich die
bekannten Discounter angesiedelt. Und seit langer Zeit möchte nun der Anbieter Aldi in
diesem Bereich, auf der Fläche eines ehemaligen Autohauses, eine neue Filiale errichten.
Das gut laufende Vorbild ist im Lippstädter Süden entlang der Erwitter Straße seit vielen
Jahren umgesetzt. Nun hat aber offensichtlich die Stadtverwaltung etwas gegen die Konzentration in einer gut
erreichbaren Einkaufsinsel im Norden der Stadt. Stattdessen ist der einzige Aldi im Nordteil
der Stadt, im Ortsteil Cappel, nur durch Tempo-30-Zonen erreichbar. Die Bauverwaltung hat bereits, nach eindringlichen Mahnungen an die Politik, erstmalig am
14.12.2020 im Rat der Stadt Lippstadt mit einer Veränderungssperre jegliche Bautätigkeit
„eingefroren“. Da zum Auslauf der Sperre keine weiteren Erkenntnisse von Seiten der
Verwaltung vorgetragen wurden, zudem hätte wohl Planungszeit gefehlt, wurde die Sperre
danach wiederum, auf Vorschlag der Verwaltung, in der Ratssitzung am 23.05.2022.um ein
weiteres Jahr verlängert. Einzig erkennbare Aktivität: Zum Beginn des Frühjahres im vergangenen Jahr gab es von
der Verwaltung eine öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes. Aldi hat der Verwaltung und den Fraktionen ebenfalls im Frühjahr des vergangenen Jahres
eine umfangreiche gutachterliche Stellungnahme zugeleitet, die im Inhalt die Umsetzung des
Bauvorhabens positiv bescheinigt. Nun läuft die Veränderungssperre in wenigen Monaten aus! Um nicht zum Ende der Bausperre nur wieder „Verlängerung“ zu signalisieren, hat die BG-
Fraktion um einen Sachstandsbericht mit Diskussion im kommenden Stadtentwicklungs-
ausschuss am 26.01.2023 beantragt. Die BG-Fraktion unterstützt die Ansiedlung eines Aldi-Marktes an dieser Stelle. Zum Einen
kann die Verwaltung nicht durch solch einfache Ansiedlungsverhinderungen die
Marktinvestitionen steuern, zum Anderen ist ein solcher Markt an dieser Stelle auch ein
Stück Umweltschutz: Ein großer Einkaufsbereich im Norden der Stadt vermindert Shopping-
Suchfahrten in die Ortsteile. Mit freundlichem Grüßen im Namen der BG-Fraktion gez. Hans-Dieter Marche
Ein im Augenblick stark diskutiertes Thema ist ein möglicher längerfristiger Stromausfall im
Stadtgebiet.
Sei es durch überregionale Anschläge, allgemeiner Energiemangel oder, was wohl am
naheliegensten ist, durch übermäßige Belastung des Stromnetzes durch Elektroheizgeräte.
Wir können zwar von der Verwaltungs- und Politikseite kaum Einfluss auf diese Bedrohung
nehmen. Wohl können und sollten wir aber versuchen, den Tag X nicht einfach auf uns
zukommen zu lassen und „dann im Dunklen stehen“. Dies bedeutet, schon im Vorfeld
brauchen wir ein klares Informationskonzept für die Lippstädter Bevölkerung! Nicht nur die
Aufforderung „schaffen Sie sich Vorräte an“, sondern wie können z.B. Nutzer von
strombetriebenen medizinischen Versorgungsgeräten Hilfe bekommen? Wo gibt es
Notfallmeldepunkte um Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst zu erreichen? Gibt es eine
Notfallapotheke?
Wie weit geht die Zuständigkeit der Stadtverwaltung, wann übernimmt die Kreisverwaltung
Soest die Krisenleitung?
Wie werden aktuelle Informationen im Vorfeld und auch im Krisenfall in die Bevölkerung
getragen?
Die Fragen sind umfangreich! Deshalb hat die BG-Fraktion in der vergangenen Woche den
Bürgermeister gebeten, in der kommenden Ratssitzung am 21.11. zu diesem Thema über
die bereits veranlassten und noch geplanten Maßnahmen in einem ordentlichen
Tagesordnungspunkt zu berichten.
Das Ziel lautet: Je mehr vorher sinnvoll informiert und aufgeklärt wird, umso geordneter läuft
eine solche Krise ab.
Das Warsteiner Modell als Vorbild für Lippstadt?
Vor einigen Wochen zum Tag der Architektur, wurde in Warstein das erweiterte und
grundlegend sanierte Rathaus der Öffentlichkeit vorgestellt. Und wer den Ausflug in die
Warteiner City gemacht hat, wurde nicht enttäuscht. Die Warsteiner Politik und Verwaltung
stand vor dem gleichen Problem wie in Lippstadt: Die Stadtverwaltung brauchte Platz und
das vorhandene Gebäude war in die Jahre gekommen. Und was macht eine sparsame
Gemeinde, die noch vor einiger Zeit in der Haushaltssicherung war (blüht uns in Lippstadt
nach Fachinformationen aus der Verwaltung in den kommenden Jahren): Sie besinnt sich
auf das vorhandene Gebäude, erweitert es und saniert den Bestand. Und das Resultat kann
sich sehen lassen! Modern und zweckmäßig ohne Pomp oder Utopia-Eingangshalle.
Energetisch grundlegend aufgearbeitet. Wer jetzt Kosten erwartet, die an eine Lippstädter
Theatersanierung erinnern (17 Mio Euro), der wird eines Besseren belehrt: Gesamtkosten 3
Mio Euro! Und Teile davon sowie weitere Anteile an der Bestandsfassadensanierung,
wurden von der Städtebauförderung übernommen, da man ja Bestand erhält und
aufgewertet hat. Das was die Bundesregierung uns ja auch vorschlägt. Nicht jeder, der
Heizkosten sparen will, bricht sein Haus ab und baut ein neues.
In zwei Wochen tagt in Lippstadt die Stadthauskommission, beraten wird der überarbeitete
Planungsstand, der nun in die Genehmigung gehen soll. In den folgenden Ratssitzungen
sollen dann die weiteren Marschbefehle für den Neubau mit zügigem Baubeginn erfolgen.
Spannend wird es, ob die Baufreigabe jetzt schnell noch vor den Finanzberatungen für 2023
erfolgen wird. Bekanntlich sind von der Verwaltung die Haushaltsplanungen und -beratungen
für 2023 kurzfristig in das kommende Jahr verschoben worden sind. Dann wird wohl auch
erst klar, was wir wovon (Steuern, Neuverschuldung...) bezahlen können. Da ist dann das
Solebad in Bad Waldliesborn wohl dann auch mal in der Rechnung.
Nimmt mal das „Warsteiner Modell“ als Bespiel, ist es für die BG-Fraktion nach wie vor nicht
nachvollziehbar, warum wir nicht die Erweiterung und Sanierung des jetzigen Stadthauses
unter der Einbeziehung der Feuerwehrgebäude zumindest mal ernsthaft in Erwägung
ziehen. Pläne dafür sind seit Jahren vorhanden. Die jetzige Feuerwehrhauptwache entspricht
bekanntlich nicht mehr dem amtlichen Brandschutzbedarfsplan und soll neu gebaut werden.
Und dann steht das Feuerwehrgelände mit den Gebäuden zur Neunutzung (Verwaltungs-
gebäude, Garagen für Dienstfahrzeuge) Verfügung.
Also: Ein Ausflug nach Warstein lohnt sich nach Meinung der BG-Fraktion!
Seit dem Tornado in Lippstadt, am 20.Mai 2022, ist das Stadtmuseum geschlossen. Grund sind
nach unseren Informationen fehlende Dachpfannen und ein daraus resultierender
Wasserschaden an Exponaten im Obergeschoss. Die in Mitleidenschaft gezogenen
Gegenstände sind seinerzeit nach unserem Wissen zur Lagerung vorübergehend ins
Erdgeschoss gebracht worden.
Das Erdgeschoss ist bekanntlich seit einigen Jahren der einzige für Besucher zugängliche
Ausstellungsbereich.
nach unseren Informationen fehlende Dachpfannen und ein daraus resultierender
Wasserschaden an Exponaten im Obergeschoss. Die in Mitleidenschaft gezogenen
Gegenstände sind seinerzeit nach unserem Wissen zur Lagerung vorübergehend ins
Erdgeschoss gebracht worden.
Das Erdgeschoss ist bekanntlich seit einigen Jahren der einzige für Besucher zugängliche
Ausstellungsbereich.
Fragen:
- Wie hoch ist der Schaden an den Ausstellungsstücken und ist er über
Versicherungen abgedeckt?
- Wann wird das Museum wieder für Besucher geöffnet?
- Wie gestaltet sich der Personaleinsatz bzw. ist Kurzarbeit in Anspruch genommen
worden?
- Gab es Gästebeschwerden und Nachfragen zum geschlossenen Museum?
Wir hoffen auf die Beantwortung der Fragen im Kulturausschuss am 16.08.2022!!