„BG-Fraktion: Enttäuscht von Vertragspartnern der Krankenhausfusion“
Die Krankenhausfusion, eine der wichtigsten Vertragswerke der letzten Jahre für unsere Stadt, wurde in mehreren Sitzungen der Politik vorgestellt. Im öffentlichen und nicht öffentlichen Teil, aber an dieser Stelle werden keine Geheimnisse bekanntgegeben, die den Krankenhäusern schaden könnten. Es war keine nette Geste, sondern eher eine „Notvorstellung“, da das Dreifaltigkeitshospital eine Bürgschaft benötigte.
Diese Bürgschaft ist nun aber zur Nebensache geworden.
Das Kernthema: In mehreren Sitzungen, Haupt- und Finanzausschuss und Stadtrat, wurde uns, den politischen Vertreten, versichert, dass durch die Fusion die Krankenhäuser zusammen geführt werden und für die Bevölkerung „alles bliebe wie bisher“! Nach vom Land zu erwartenden Zuschüssen im sehr hohen Millionenbereich, würde es für die Bürger nur noch besser!
Offensichtlich haben die Vertreter des evangelischen Krankenhauses entweder den Vertrag nicht richtig gelesen oder sind ihrem Chefgynäkologen in der Rücken gefallen. Nach unseren Informationen sind die Schwangerschaftsabbrüche wohl in einer Duldung durch die Krankenhausleitung bzw. der evangelischen Kirche begründet. Und der Vertrag hatte hierzu anscheinend keine Weiterführungsklausel.
Wir sind als BG-Fraktion enttäuscht über die „an der Naseherumführerei“ die mit uns betrieben wurde! Es bleibe „alles beim Alten“ war die klare Ankündigung! Da mittlerweile alle verantwortlichen Beteiligten ausgetauscht worden sind, haben wir das Gefühl, von einer gezielten, sehr unschönen, langfristen Planung, diesen Weg sehr bewusst gegangen zu sein.
gez.
Hans-Dieter Marche